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SchAusnahmV (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung)

Die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (SchAusnahmV) ist eine Rechtsverordnung der Bundesregierung. In der Verordnung werden für Personengruppen Erleichterungen und Ausnahmen von den allgemein geltenden Infektionsschutzmaßnahmen festgelegt. Erleichterungen gelten für Personen, die vollständig geimpft sind, nach durchlaufener COVID-19-Erkrankung […]

Bundesversorgungsgesetz BVG
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Bundesversorgungsgesetz (BVG)

Das Bundesversorgungsgesetz (BVG) regelte ursprünglich nur die bundesweite Versorgung deutscher Opfer des Zweiten Weltkriegs. Die Regelungen des Bundesversorgungsgesetzes nutzen heute jedoch auch folgende Gesetze: Soldatenversorgungsgesetz (für Soldaten der Bundeswehr) Zivildienstgesetz (für Zivildienstleistende) Opferentschädigungsgesetz (für […]

Schutzanzug
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Aufgaben des Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist ein Bundesgesetz gegen gemeingefährliche oder übertragbare Krankheiten. Das IfSG regelt die Mitwirkung und Zusammenarbeit von Behörden und Ärzten, Krankenhäusern, wissenschaftlichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten. Mit den Gesetzen sollen übertragbare Krankheiten […]